Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Anwendungsbereich

§1.1 Alle Leistungen und Angebote von Công Ty TNHH DH Ventures Vietnam (nachfolgend „Scalecraft") erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Scalecraft mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde" genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

§1.2 Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Scalecraft ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Scalecraft auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§1.3 Die Angebote und Leistungen von Scalecraft richten sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) und an Kaufleute (HGB).

§ 2 Leistungen

§2.1 Scalecraft erbringt onlinebasierte Beratungsdienstleistungen für (Online-) Marketingagenturen, insbesondere in den Bereichen der betrieblichen Prozessoptimierung und des Projektmanagements. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Scalecraft dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen konkreter Umsatzgrenzen/Kennzahlen.

§2.2 Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Scalecraft zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Scalecraft, bleibt der Vergütungsanspruch von Scalecraft unberührt.

§2.3 In Bezug auf die von Scalecraft zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Scalecraft hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

§2.4 Scalecraft ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Leistungserbringung in Person wird nicht geschuldet.

§ 3 Zahlungen, Preise, Bedingungen

§3.1 Die Preise, die von Scalecraft angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

§3.2 Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig.

§3.3 Scalecraft stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

§3.4 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 4 Kündigung, Laufzeit

§4.1 Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

§4.2 Etwaige freie Kündigungsrechte vor Ablauf der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.

§4.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.

§4.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

§ 5 Verzug / außerordentliche Kündigung

§5.1 Fristen für die Leistungserbringung durch Scalecraft beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Scalecraft eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Scalecraft vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

§5.2 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Scalecraft sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

§ 6 Erfüllung

§6.1 Scalecraft wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Scalecraft ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

§6.2 Ist Scalecraft gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Scalecraft unberührt.

§ 7 Nutzungsrechte

§7.1 Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, dauerhaftes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Scalecraft erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Beratungsmaterialien.

§7.2 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 8 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Scalecraft anderweitig eingeräumt.

§ 9 Haftung

§9.1 Scalecraft haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Scalecraft nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

§9.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 10 Schlussbestimmungen

§10.1 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

§10.2 Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Scalecraft und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§10.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt.